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Das ändert sich in der Pflege 2016

Änderungen des Pflegegesetzes

Am 01. Januar 2016 trat das Zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II) in Kraft, um Verbesserungen für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige auf den Weg zu bringen. Das PSG II dient dabei als Vorbereitungsmaßnahme für die Pflegereform 2017, deren wesentliche Änderungen am 01. Januar 2017 in Kraft treten werden. Dabei werden sowohl die Systematik der Begutachtungsvorgänge als auch ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff samt angepasstem Leistungspaket eingeführt, um die Pflege für Betroffene und deren Angehörige signifikant zu verbessern.

Seit 2014 befindet sich das Projekt zur Verbesserung der Pflege in Deutschland in der Erprobungsphase, um die Grundlagen für den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff zu erarbeiten. Im Mittelpunkt standen dabei zwei Projektabschnitte: Die Testung des neuen Begutachtungsverfahrens im häuslichen Umfeld sowie in Pflegeeinrichtungen und die Erfassung des Pflege- und Betreuungsaufwandes in ausgewählten Pflegeeinrichtungen. Schrittweise werden im laufenden Jahr 2016 die neuen Begutachtungsrichtlinien fertiggestellt, um anschließend mehr als 3.500 Gutachter zu informieren und schulen. In diesem sowie im kommenden Jahr ergeben sich darauf die Pflegebedürftige und deren Angehörige zahlreiche Änderungen. Doch was ändert sich im Detail?

Das ist neu ab 2016

Seit dem 01. Januar 2016 haben Pflegebedürftige einen Anspruch auf einen Termin für eine individuelle Pflegeberatung. Dies gilt sowohl bei Erstanträgen als auch bei Anträgen zur Änderung von Leistungen. Bei einer Antragsstellung offeriert die Pflegekasse nun automatisch das Angebot für eine Pflegeberatung. Bei Zustimmung durch den Pflegebedürftigen erhalten auch Angehörige ab sofort einen eigenen Anspruch auf diese Beratungsleistung. Zeitgleich wird die Zusammenarbeit mit neutralen Beratungseinrichtungen verbessert, für die Pflegekassen Beratungsgutscheine ausgeben können. Des Weiteren wird die Teilnahme an Rehabilitationsmaßnahmen für Pflegebedürftige optimiert, da Medizinische Dienste sowie die Pflegekassen ab sofort wirksame Verfahren zur Klärung von Rehabilitationserfordernissen anwenden müssen. Insgesamt soll die Qualität der Pflege in Pflegeeinrichtungen erheblich verbessert werden. Dies betrifft zum einen präventive Maßnahmen, die gesundheitliche Ressourcen stärken und zweitens die Überarbeitung des sogenannten Pflege-TÜV, also des Qualitätsmanagements. Zusätzlich müssen die Träger von Pflegeeinrichtungen bis September neue Pflegesätze vereinbaren und die Personalstruktur innerhalb der Einrichtungen prüfen und gegebenenfalls anpassen. Die Verbesserung der ärztlichen Versorgung innerhalb der Pflegeeinrichtungen schließt das Maßnahmenpaket für das Jahr 2016 ab. Neben der Verbesserung der allgemeinen Gesundheitsleistungen, beispielsweise durch die Einführung des E-Health Gesetzes, wird der Pflege- und Gesundheitssektor in vielen Bereichen modernisiert.

Das ist neu ab 2017  
 
Am 01. Januar 2017 tritt der überarbeitete Pflegebedürftigkeitsbegriff in Kraft; zusammen mit weitreichenden Veränderungen für Pflegebedürftige und deren Angehörige. Ab 2017 werden die bisher gültigen Pflegestufen in sogenannte Pflegegrade umgewandelt. Nach § 140 SGB XI werden die neuen Pflegegrade bei Versicherten ohne erneute Antragstellung sowie ohne erneute Begutachtung übernommen.
Die Zuordnung erfolgt nach bereits festgelegten Regelungen.

Für Pflegebedürftige ohne eingeschränkte Alltagskompetenz:
1) Pflegestufe I zu Pflegegrad 2
2) Pflegestufe II zu Pflegegrad 3
3) Pflegestufe III zu Pflegegrad 4
4) Pflegestufe III zu Pflegegrad 5, soweit die Voraussetzungen für einen Härtefall erfüllt sind

Für Pflegebedürftige mit eingeschränkter Alltagskompetenz:
1) EA ohne Pflegestufe zu Pflegegrad 2
2) EA und Pflegestufe I zu Pflegegrad 3
3) EA und Pflegestufe II zu Pflegegrad 4
4) EA und Pflegestufe III mit oder ohne Härtefall zu Pflegegrad 5

Die neuen Pflegegrade bedeuten für viele Pflegebedürftige eine erhebliche Verbesserung der Leistungen.
Zudem werden die Pflegekassen für eine größere Zahl von pflegenden Angehörigen Rentenbeiträge entrichten und die soziale Absicherung somit verbessern.
Rein finanziell sieht das Leistungsspektrum ab Januar 2017 wie folgt aus:

    PG1  PG2  PG3  PG4  PG5
Geldleistung (ambulant)   125*   316   545   728   901
Sachleistung (ambulant)     689 1298 1612 1995
Vollstationär   125   770 1262 1775 2005

*zweckgebundene Kostenerstattung statt Geldleistung

Neben der finanziellen Besserstellung vieler Pflegebedürftiger, wird zudem die Pflegeleistung im ambulanten Bereich sowie in stationären Pflegeeinrichtungen verbessert. Wesentlich sind insbesondere die Anpassungen im Bereich der ambulant betreuten Wohngruppen. Um die Anerkennung als solche eindeutig nachvollziehbar zu machen, wird der Wortlaut des § 38a SGB XI verändert. Für Bewohner wird so deutlicher, in welchen Fällen sie einen Rechtsanspruch auf den Wohngruppenbetrag haben. Die Leistungen innerhalb der Wohngruppen müssen sich zudem von den Leistungen einer vollstationären Einrichtung unterscheiden; eine klare Trennung zwischen Pflege- und Betreuungsaufwand muss ab 2017 erkennbar sein.

Weitere Informationen zum Zweiten Pflegestärkungsgesetz und den damit einhergehenden Änderungen erhalten Sie auf den folgenden Internetseiten:

Bundesministerium für Gesundheit: Pflegestärkungsgesetz II

Änderungen in der Pflege: http://www.das-aendert-sich-2016.de/

Pflegestärkungsgesetz: http://www.pflegestaerkungsgesetz.de/

Was steht Ihnen und Ihrem Kind zu?: Recht & Gesetz

Herzliche Grüße
Ihr Team von achtsam e.V.

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